AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Verlags Saarkultur GmbH

vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Kurt Bohr

Saaruferstraße 16
66117 Saarbrücken
Amtsgericht Saarbrücken HRB 16336

 

1. Geltungsbereich

Für Angebote und Lieferungen von Abonnements der alle 2 Monate erscheinenden Zeitschrift Opus Kulturmagazin („Zeitschrift“) und Produkten jeder Art („Produkte“) über Fernabsatz gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen vom Verlag Saarkultur. Diese können auch ausgedruckt werden.

2. Angebot, Vertragsschluss, Lieferungsvorbehalt

2.1 Die Web‐Seiten und die Anzeigen in der Zeitschrift sowie in Werbematerialien jeder Art von Opus stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Mit der Bestellung wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages abgegeben. Nach Erhalt der Bestellung, sendet der Verlag eine Mitteilung, die den Eingang der Bestellung beim Verlag Saarkultur bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass Verlag Saarkultur die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder der Bestellung durch Versenden der Ware tatsächlich entspricht.

2.2 Sollten einzelne Zeitschriften oder Produkte nicht mehr lieferbar sein, so besteht kein Lieferanspruch. Der Verlag Saarkultur ist zu Teillieferungen von Produkten berechtigt. Lieferbeginn eines Abonnements ist das auf die Bestellung folgende Erscheinungsdatum der nächsten Ausgabe der Zeitschrift, sofern die Bestellung im Ermessen vom Verlag Saarkultur rechtzeitig erfolgt ist.

2.3 Die termingerechte Bearbeitung von Abonnement‐, Zahlart‐, Banken‐, Lieferänderungen usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens zehn Tage vor dem gewünschten Ausführungszeitpunkt beim Leserservice von Opus eingegangen ist. Bei Umzügen ist die neue Anschrift mitzuteilen. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet Opus nur gemäß Ziffer 9. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare der Zeitschrift wird nicht gehaftet und kann kein Ersatz geleistet werden.

3. Verlängerung und Kündigung von Abonnements

3.1 Jahres‐Abonnements (Abo plus, Studenten-Abo, Aktions-Abos wie z.B. vergünstigte Weihnachts-Abonnements) laufen für die Dauer von einem Jahr. Diese Abonnements verlängern sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn die Kündigung nicht spätestens sechs Wochen vor Ablauf des Bezugszeitraums von zwölf Monaten beim Verlag eingegangen ist. Aktions-Abos wandeln sich automatisch nach Ablauf des Bezugszeitraums von zwölf Monaten in ein Abo plus zu 45,- Euro / Jahr. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements (z.B. Geschenk‐Abonnement) endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart.

3.2 Die Abbestellung bzw. Kündigung ist schriftlich an den Leserservice zu richten.

Verlag Saarkultur GmbH
Saaruferstraße 16
66117 Saarbrücken

E‐Mail: info@opus‐kulturmagazin.de
Telefon: (0681) 5891‐033
Fax: (0681) 5891‐231

Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang der Erklärung beim Verlag Saarkultur maßgeblich. Eine Kündigung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich.

4. Widerrufsrecht

Die Bestellung für ein Abonnement der Zeitschrift oder für Produkte kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E‐Mail) oder – wenn die Sache vor Fristablauf überlassen überlasen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen werden. Die Frist beginnt mit Erhalt der Leistung, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflicht des Verlags gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der bestellten Zeitschrift oder des Produktes. Der Widerruf ist bei CDs, Videos und DVDs sowie bei Software nach Entsiegelung oder Öffnung der Verpackung ausgeschlossen. Ferner finden die weiteren gesetzlichen Ausschlussgründe Anwendung (§ 312d Abs. 4 BGB). Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:

OPUS Kulturmagazin
Verlag Saarkultur GmbH
Saaruferstraße 16
66119 Saarbrücken

E‐Mail: info@vopus-kulturmagazin.de
Telefon: (0681) 5891‐033
Fax: (0681) 5891‐231

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Die Wertersatzpflicht entfällt, wenn die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen ist Wertersatz nur zu leisten, wenn und soweit die Nutzungen auf einen Umgang zurückzuführen sind, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Bestellers, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.

Die vorstehenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten nur für Verträge mit Verbrauchern i.S.v. § 13 BGB, die den Vertrag weder zum gewerblichen Zweck noch aufgrund ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließen.

5. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

5.1 Die vom Verlag Saarkultur angegebenen Preise sind Endpreise und einhalten vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer soweit einschlägig. Die Lieferung von Zeitschriften innerhalb Deutschlands erfolgt frei Haus. Porto und Verpackungskosten für Produkte und für Lieferungen der Zeitschrift ins Ausland werden nach Aufwand berechnet.

5.2 Der Preis für Abonnements der Zeitschrift wird für den Bezugszeitraum im Voraus in Rechnung gestellt. Rechnungen für Abonnements und für Produkte werden sofort fällig. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Preises eintreten, so ist dieser neue Bezugspreis ab der Verlängerung des Abonnements zu entrichten.

5.3 Die Zahlung der Abonnements der Zeitschrift ist per Bankeinzug, Dauerauftrag oder Rechnung möglich.

5.4 Der ermäßigte Bezugspreis für Schüler, Studierende und Bundesfreiwilligendienstleistende kann nur nach Vorlage einer gültigen Schul‐, Immatrikulations‐ bzw. Dienstzeitbescheinigung eingeräumt werden.

5.5 Gegen Ansprüche vom Verlag Saarkultur kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufgerechnet werden.

6. Lieferung, Gefahrenübergang

6.1 Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Gefahr und Rechnung des Kunden.

6.2 Bei einem Vertrag mit einem Unternehmer geht die Gefahr mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über, sonst mit Übergabe der Sache.

6.3 Die vom Verlag Saarkultur gelieferten Zeitschriften und Produkte bleiben bis zur Erfüllung aller Ansprüche durch den Kunden im Eigentum vom Verlag Saarkultur.

7. Gewährleistung bei Produkten

7.1 Mangelhafte Produkte sind an die in Ziffer 4 genannte Adresse einzusenden. Dabei ist der Originallieferschein beizulegen.

7.2 Im Gewährleistungsfall bei Produkten steht dem Besteller nach dessen Wahl zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung bzw. Nachbesserung zu. Ist der Verlag Saarkultur die Nacherfüllung bzw. Nachbesserung unmöglich oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verlag Saarkultur zu vertreten hat, oder schlägt sie aus sonstigen Gründen fehl bzw. ist sie dem Besteller nicht zumutbar, so er berechtigt, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

8. Datenschutz

Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Es werden nur die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten gespeichert. Zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung kann eine Weitergabe der Daten an spezialisierte Finanzdienstleistungsunternehmen erfolgen. Der Besteller kann der oben genannten Nutzung seiner Daten jederzeit durch Mitteilung an den Verlag Saarkultur widersprechen oder seine Einwilligung widerrufen. Eine entsprechende Mitteilung ist zu senden an:

Verlag Saarkultur GmbH
Saaruferstraße 16
66117 Saarbrücken

E‐Mail: info@opus-kulturmagazin.de
Telefon: (0681) 5891‐033
Fax: (0681) 5891‐231

9. Haftung

9.1 Der Verlag Saarkultur haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für den Fall einer schriftlich übernommenen Garantie über die Beschaffenheit der Sache, für den Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2 Im Übrigen haftet der Verlag Saarkultur nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Lieferung. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 9.1.

9.3 Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.

9.4 Soweit eine Haftung vom Verlag Saarkultur ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10. Sonstiges

10.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN Kaufrechts. Dies gilt auch für Bestellungen und Lieferungen aus dem Ausland. Gerichtsstand für Vollkaufleute sowie Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben bzw. die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb dieser Länder verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Saarbrücken.

10.2 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

10.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

10.4 Sonderbestimmungen für Online‐Geschäfte

Alle vorstehenden Bestimmungen der AGB gelten entsprechend auch für Online‐Geschäfte. Sämtliche Willenserklärungen z. B. Abänderung der Bestellung oder Nachbestellung, Widerruf und Kündigung müssen auch hier auf dem postalischen Weg erfolgen. Der elektronische Kommunikationsweg ist ausgeschlossen.

10.5 Angebote wie Freikarten, im Preis reduziere Eintrittskarten, Kataloge oder sonstige Gegenstände, die der Verlag in Abstimmung mit Partnern auslobt, können höchstens einmal während eines Zeitraums von zwei Monaten in Anspruch genommen werden. Die Laufzeit der Zweimonatsfrist beginnt jeweils am 1. des Monats, der dem Tag der Bestellung folgt. Maßgebend ist der Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung beim Verlag.