Opus Kulturmagazin AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Verlag Saarkultur gGmbH, vertreten durch den Geschäftsführer:
Herrn Dr. Kurt Bohr
Saaruferstraße 16
66117 Saarbrücken
Amtsgericht Saarbrücken HRB 16336
für das Zeitschriftenabonnementwesen und den Bezug von Produkten.
1. Geltungsbereich
Für Angebote und Lieferungen von Abonnements der alle 2 Monate erscheinenden Zeitschrift Opus („Zeitschrift“) und Produkten jeder Art („Produkte“) über Fernabsatz gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen vom Verlag Saarkultur. Diese können auch ausgedruckt werden.
2. Angebot, Vertragsschluss, Lieferungsvorbehalt
2.1 Die Web-Seiten und die Anzeigen in der Zeitschrift sowie in Werbematerialien jeder Art von Opus stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Mit der Bestellung wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Kaufvertrages abgegeben. Nach Erhalt der Bestellung, sendet der Verlag eine Mitteilung, die den Eingang der Bestellung beim Verlag Saarkultur bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Der Kaufvertrag kommt erst dadurch zustande, dass Verlag Saarkultur die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder der Bestellung durch Versenden der Ware tatsächlich entspricht.
2.2 Sollten einzelne Zeitschriften oder Produkte nicht mehr lieferbar sein, sobesteht kein Lieferanspruch. Der Verlag Saarkultur ist zu Teillieferungen von Produkten berechtigt. Lieferbeginn eines Abonnements ist das auf die Bestellung folgende Erscheinungsdatum der nächsten Ausgabe der Zeitschrift, sofern die Bestellung im Ermessen vom Verlag Saarkultur rechtzeitig erfolgt ist.
2.3 Die termingerechte Bearbeitung von Abonnement-, Zahlart-, Banken-,Lieferänderungen usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens zehn Tage vor dem gewünschten Ausführungszeitpunkt beim Leserservice von Opus eingegangen ist. Bei Umzügen ist die neue Anschrift mitzuteilen. Zustellmängel sind unverzüglich anzuzeigen. Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet Opus nur gemäß Ziffer 9. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare der Zeitschrift wird nicht gehaftet und kann kein Ersatz geleistet werden.
3. Verlängerung und Kündigung von Abonnements
3.1 Das Jahres-Abonnement bzw. Studenten-Abonnement für die Zeitschriftläuft für die Dauer von einem Jahr. Das Abonnement verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, wenn die Kündigung nicht spätestens sechs Wochen vor dem Erscheinungsdatum der jeweils nächsten Ausgabe beim Verlag eingegangen ist. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements (z.B. Geschenk-Abonnement) endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsab-schluss etwas anderes vereinbart.
3.2 Die Abbestellung bzw. Kündigung ist schriftlich an den Leserservice zu richten.
Verlag Saarkultur
(Leserservice)
Saaruferstraße 16
66117 Saarbrücken
E-Mail: info@opus-kulturmagazin.de
Telefon: (0681) 5891-033
Fax: (0681) 5891-231
Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang der Erklärung beim Verlag Saarkultur maßgeblich. Eine Kündigung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich.
4. Widerrufsrecht
Die Bestellung für ein Abonnement der Zeitschrift oder für Produkte kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen werden. Die Frist beginnt mit Erhalt der Leistung, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der bestellten Zeitschrift oder des Produktes. Der Widerruf ist bei CDs, Videos und DVDs sowie bei Software nach Entsiegelung oder Öffnung der Verpackung ausgeschlossen. Ferner finden die weiteren gesetzlichen Ausschlussgründe Anwendung (§ 312d Abs. 4 BGB). Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu richten an:
OPUS Kulturmagazin
Verlag Saarkultur gGmbH
Saaruferstraße 16
66119 Saarbrücken
E-Mail: info@verlag-saarkultur.de
Telefon: (0681) 5891-033
Fax: (0681) 5891-231
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewährt werden, muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet werden. Die Wertersatzpflicht entfällt, wenn die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Bestellers , wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Die vorstehenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten nur für Verträge mit Verbrauchern i.S.v. § 13 BGB, die den Vertrag weder zum gewerblichen Zweck noch aufgrund ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit abschließen.
5. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
5.1 Die vom Verlag Saarkultur angegebenen Preise sind Endpreise und einhalten vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer soweit einschlägig. Die Lieferung von Zeitschriften innerhalb Deutschlands erfolgt frei Haus. Porto und Verpackungskosten für Produkte und für Lieferungen der Zeitschrift ins Ausland werden nach Aufwand berechnet.
5.2 Der Preis für Abonnements der Zeitschrift wird für den Bezugszeitraum im Voraus in Rechnung gestellt. Rechnungen für Abonnements und für Produkte werden sofort fällig. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Preises eintreten, so ist dieser neue Bezugspreis ab der Verlängerung des Abonnements zu entrichten.
5.3 Die Zahlung der Abonnements der Zeitschrift ist per Bankeinzug, Dauerauftrag oder Rechnung möglich.
5.4 Der ermäßigte Bezugspreis für Schüler, Studierende, Wehr- und Zivildienst-leistende kann nur nach Vorlage einer gültigen Schul-, Immatrikulations- bzw. Dienstzeitbescheinigung eingeräumt werden.
5.5 Gegen Ansprüche vom Verlag Saarkultur kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Ansprüchen aufgerechnet werden.
6. Lieferung, Gefahrenübergang
6.1 Die Lieferung erfolgt ab Lager auf Gefahr und Rechnung des Kunden.
6.2 Bei einem Vertrag mit einem Unternehmer geht die Gefahr mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über, sonst mit Übergabe der Sache.
6.3 Die vom Verlag Saarkultur gelieferten Zeitschriften und Produkte bleiben bis zur Erfüllung aller Ansprüche durch den Kunden im Eigentum vom Verlag Saarkultur.
7. Gewährleistung bei Produkten
7.1 Mangelhafte Produkte sind an die in Ziffer 4 genannte Adresse einzusenden. Dabei ist der Originallieferschein beizulegen.
7.2 Im Gewährleistungsfall bei Produkten steht dem Besteller nach dessen Wahl zunächst ein Anspruch auf Nacherfüllung bzw. Nachbesserung zu. Ist der Verlag Saarkultur die Nacherfüllung bzw. Nachbesserung unmöglich oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Verlag Saarkultur zu vertreten hat, oder schlägt sie aus sonstigen Gründen fehl bzw. ist sie dem Besteller nicht zumutbar, so er berechtigt, entweder vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
8. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Es werden nur die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten gespeichert. Zum Zwecke der Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung kann eine Weitergabe der Daten an spezialisierte Finanzdienstleistungsunternehmen erfolgen. Der Besteller kann der oben genannten Nutzung seiner Daten jederzeit durch Mitteilung an den Verlag Saarkultur widersprechen oder seine Einwilligung widerrufen. Eine entsprechende Mitteilung ist zu senden an:
Verlag Saarkultur gGmbH
Saaruferstraße 16
66117 Saarbrücken
E-Mail: info@verlag-saarkultur.de
Telefon: (0681) 5891-033
Fax: (0681) 5891-231
9. Haftung
9.1 Der Verlag Saarkultur haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für den Fall einer schriftlich übernommenen Garantie über die Beschaffenheit der Sache, für den Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.2 Im Übrigen haftet der Verlag Saarkultur nach den gesetzlichenBestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Lieferung. Diese Beschränkungen gelten nicht für Schadensersatzansprüche nach Ziffer 9.1.
9.3 Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
9.4 Soweit eine Haftung vom Verlag Saarkultur ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10. Sonstiges
10.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des UN Kaufrechts. Dies gilt auch für Bestellungen und Lieferungen aus dem Ausland. Gerichtsstand für Vollkaufleute sowie Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben bzw. die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb dieser Länder verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Saarbrücken.
10.2 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.
10.3 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.4 Sonderbestimmungen für Online-Geschäfte
Alle vorstehenden Bestimmungen der AGB gelten entsprechend auch für Online-Geschäfte. Sämtliche Willenserklärungen z. B. Abänderung der Bestellung oder Nachbestellung, Widerruf und Kündigung müssen auch hier auf dem postalischen Weg erfolgen. Der elektronische Kommunikationsweg ist ausgeschlossen.
11. Selbsteinpfleger
Selbsteinpfleger sind Partnerinnen und Partner des Verlags, die eigenständig mittels eines Log-In-Accounts, der sich aus einem Benutzernamen (E-Mail-Adresse des Partners) und Passwort zusammensetzt, ihre Kulturtermine in die Veranstaltungsdatenbank von Opus Kulturmagazin (www.opus-kulturmagazin.de) einpflegen. Sie werden seitens des Verlages gemäß den Bedingungen der Ziffern 12 und 13 dieser AGB akzeptiert.
12.Besondere Bedingungen für die Aufnahme in das Künstlerverzeichnis
12.1 In das Künstlerverzeichnis von Opus Kulturmagazin (Internetversion) werden Künstlerinnen und Künstler aufgenommen, die
a) Ein abgeschlossenes Studium an einer künstlerischen Hochschule oder am Fachbereich Design oder Angewandte Kunst einer Fachhochschule vorweisen können oder eine vergleichbare Ausbildung nachwesen können und/oder
b) Einzelausstellungen in einem Kunstmuseum oder in einer öffentlichen oder privaten Kunstgalerie hatten oder an mehreren Gruppenausstellungen in solchen Einrichtungen teilgenommen haben.
c) Autodidakten werden gleichermaßen aufgenommen, wenn sie die Voraussetzungen zu 12.1b erfüllen.
d) Künstlerinnen und Künstler, die noch im Studium sind, werden aufgenommen, wenn sie die Voraussetzungen zu 12.1 erfüllen oder wenn sie eine Empfehlung ihrer Hochschule vorlegen.
12.2 Künstlerinnen und Künstler, die sich für das Künstlerverzeichnis angemeldet haben, werden nach Prüfung (kann bis zu einer Woche in Anspruch nehmen ) der o.g. Kriterien aufgenommen und erhalten vom Internetbeauftragten des Verlags ein individuelles Passwort zugewiesen, mittels dessen sie persönliche und künstlerische Daten im Künstlerverzeichnis eigenständig eingeben können.
Bild- und Tondokumente dürfen nur unter Beachtung der Rechte Dritter, das heißt, im Einzelfall nach Einholung von deren Genehmigung, verwendet werden. Bild- und Tondokumente müssen von Format und Größe her den im Benutzerhandbuch (Anlage 1) niedergelegten technischen Voraussetzungen entsprechen. Der Verlag übernimmt diesbezüglich keinerlei Haftung. Der/ die Künstler/in wird insoweit in Eigenregie und auf eigene Verantwortung tätig. Der Verlag überlässt seine Internetplattform zu diesen Zwecken unentgeltlich und uneigennützig
Der Verlag behält sich das Recht vor, diese Dateneingaben auf rechts- und sittenwidrige oder verbotene Inhalte zu überprüfen und im Einzelfall die Aufnahme von Daten in das Künstler-Verzeichnis abzulehnen oder Löschungen vorzunehmen. Ungeachtet dessen ist der/die Künstler/in für den Inhalt der von Ihm/ihr eingestellten Daten persönlich verantwortlich.
12.3 Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme und Verbleib im Künstlerverzeichnis besteht nicht. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Nach einer erfolgten Löschung wird der/die Betroffene per E-Mail informiert.
12.4 Eine Haftung des Verlags im Zusammenhang mit der Eingabe von Daten oder der Pflege der Daten des Künstler-Index ist ausgeschlossen.
12.5 Besondere Bedingungen für den Verkauf von Kunstwerken, Büchern, CDs und DVDs der Partner des Verlags im Opus-Künstlerverzeichnis
1. Der Verlag bietet Künstlerinnen und Künstlern, die im Künstlerverzeichnis von www.opus-kulturmagazin.de registriert sind, eine Vertriebsplattform für den Verkauf von Kunstwerken (z.B. Grafik, Gemälde, Fotografie und Plastik), Büchern, CDs und DVDs.
Sämtliche insoweit angebotenen Waren stehen im Eigentum der betreffenden Künstlerinnen und Künstler, die im der Opus-Künstlerverzeichnis registriert sind, und werden von diesen eigenverantwortlich zum Verkauf angeboten.
2. Der Verlag leistet ausschließlich Vermittlungsdienste und Werbung, und zwar
2.1 über die Website des Verlages (www.opus-kulturmagazin.de) und
2.2 über den Opus Kulturkalender Newsletter , der in regelmäßigem Turnus an zahlreiche Abonnenten versandt wird.
2.3.Der Verlag berechnet von seinen Partnern dafür eine Vermittlungsprovision von 10 % vom Nettoumsatz zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2.4.Eingehende Bestellungen auf info(at)opus-kulturmagazin.de für von den Künstlerinnen und Künstlern angebotene Waren werden an die betroffenen Künstlerinnen und Künstler per E-Mail weitergeleitet, die diese Bestellungen ihrerseits den Kunden gegenüber bestätigen und im Rahmen des verfügbaren Angebots Lieferung und Rechnungsstellung in eigener Verantwortung veranlassen. Der Verlag übernimmt insoweit keinerlei Gewährleistung; jegliche Haftung des Verlags aus Lieferungen und Leistungen ist insoweit ausgeschlossen.
2.5.Die vorstehenden Regelungen gelten entsprechend auch für Kulturveranstalter, deren Eintrittskarten über www.opus-kulturmagazin.de oder den Opus Kulturkalendern Newsletter vermittelt werden.
13. Besondere Bedingungen für die Aufnahme von Terminen in den Kulturkalender
13.1 In den Kulturkalender von Opus Kulturmagazin (Internetversion) werden Daten über Kulturveranstaltungen vornehmlich aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Lothringen, Luxemburg aufgenommen, die in öffentlichen oder privaten Einrichtungen stattfinden und die für die Öffentlichkeit von Interesse sind. Bei privaten Kulturveranstaltern müssen die Voraussetzungen nachhaltiger Veranstaltungsprogramme mit öffentlichem Zugang nachgewiesen werden.
13.2 Zu den aufzunehmenden Daten gehören insbesondere
a) der Veranstaltungstitel,
b) der Veranstaltungsort,
c) der Veranstaltungstermin oder Veranstaltungszeitraum
d) Öffnungszeiten,
e) Adresse und Telefon/Fax Nummern des Veranstalters,
f) Eintrittspreise
g) Sachdienliche Hinweise und Informationen, insbesondere zur Veranstaltung einschließlich Bild- und Tondokumente. Bilddokumente dürfen nur unter Beachtung der Rechte Dritter, das heißt, im Einzelfall nach Einholung von deren Genehmigung, verwendet werden. Bilddokumente müssen von Format und Größe her den im Benutzerhandbuch für Selbsteinpfleger (Anlage 1) niedergelegten technischen Voraussetzungen entsprechen. Der Verlag übernimmt diesbezüglich keinerlei Haftung.
13.3 Der Verlag bietet Kulturveranstaltern auch ohne schriftlichen Vertragsabschluss an, Kulturveranstaltungen im Kulturkalender von www.opus-kulturmagazin.de zu präsentieren.
Voraussetzung dafür ist die Anerkennung der Allgemeinen und besonderen Geschäftsbedingungen des Verlages in ihrer jeweils geltenden, im Internet veröffentlichten Fassung sowie der erfolgreichen Registrierung auf der Internetseite http://www.opus-kulturmagazin.de/registrierung.html .Ein Benutzerhandbuch für die Dateneingabe ist als Anlage 1 diesen Besonderen Bedingungen beigefügt.
Interessierte Kulturveranstalter wenden sich per E-Mail an den Verlag (info(at)opus-kulturmagazin.de) unter Angabe der exakten Namensbezeichnung samt postalischer Adresse der Kultureinrichtung, der juristisch verantwortlichen Person/en sowie der Angabe eine/s Internetverantwortlichen und einer Vertretung, jeweils mit Namen und Vornamen. E-Mail-Adresse, Telefon- (Festnetz und nach Möglichkeit auch Mobilfunk) und Fax-Nummern oder geben diese Informationen direkt bei der Online-Registrierung an.
Nach Eingang und Bearbeitung des entsprechenden Antrags sendet der Internetbeauftragte des Verlags seine Kontaktdaten und das Benutzerhandbuch per E-Mail an die angegebenen Internetverantwortlichen der jeweiligen Kulturveranstalter.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei der Text-, Bildeingabe die in diesen AGB und im Benutzerhandbuch, das in seiner jeweils zugesandten Fassung wesentlicher Bestandteil dieser AGB wird, festgelegten Vorgaben inhaltlicher und technischer Art strikt zu beachten sind und dass gesetzlich verbotene Inhalte nicht akzeptiert werden und untersagt sind.
13.4 Der Verlag behält sich das Recht vor, diese Dateneingaben auf nicht zum Kulturbereich gehörende Elemente, auf rechts- und sittenwidrige, der verbotene Inhalte zu überprüfen und im Einzelfall die Aufnahme von Daten und Veranstaltern, die die Voraussetzungen von Ziffer 13.1 bei Nichterfüllen, in den Kulturkalender abzulehnen oder Löschungen vorzunehmen,
Ungeachtet dessen ist der/die jeweilige Geschäftspartner/in für den Inhalt der von ihm/ihr eingestellten Daten persönlich verantwortlich. Der Verlag bietet seine Internetplattform insoweit unentgeltlich und uneigennützig an.
13.5 Die Überprüfung und Freischaltung von eingepflegten Terminen kann bis zu 24 Stunden dauern. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme von Terminen in den Kulturkalender besteht nicht.
13.6 Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
13.7 Eine Haftung des Verlags im Zusammenhang mit der Eingabe oder der Pflege von Daten ist ausgeschlossen.
Stand Januar 2010
